Donnerstag, 22. September 2011

Heuchelei

Okay, ich wollte eigentlich nix zum Papstbesuch schreiben, aber die Lächerlichkeit unserer Politiker läßt mir keine andere Wahl.

Unser toller Innenminister Friedrich hat sich über die Abgeordneten beschwert, die der Papstrede fernbleiben wollen. Hier ein paar seiner Aussagen im Deutschlandfunk

"Also ich kann im Grunde unter keinem Aspekt, der mir einfällt, das rechtfertigen, wenn Parlamentarier ihren Arbeitsplatz, das Parlament verlassen[...]"

"Es ist eine Frage der demokratischen Kultur, dass man sich gegenseitig zuhört. Die kommen mir vor wie kleine Kinder, die sich die Ohren zuhalten, wenn der Vater oder die Mutter was sagen, weil man sich aus seiner Kleingeistigkeit nicht herausbewegen will und sich jetzt nicht mit was auseinandersetzen will, weil man keine Lust dazu hat, oder die geistige Kraft dazu nicht hat."


Okay, das ist normales Politikerdummgelaber, zugegeben. Leider habe ich vor kurzem erst die Debatte zum EFSF im Bundestag verfolgt. Bei der Liveübertragung waren so ziemlich alle Parlamentarier anwesend. Bis zu dem Zeitpunkt, an dem "Die Linke" ans Rednerpult trat. Ab da verließen nahezu 90% der Abgeordneten von CDU und FDP den Saal. Da waren nur noch leere Sitze. Inklusive der Regierung, die, bis auf Rösler, nicht mehr vorhanden war.
Der Kommentator meinte, dass dies wohl öfter der Fall sei (bemerkenswert, dass er das überhaupt kommentiert hat).
Und jetzt stellt sich unsere Friedrich hin und sagt solche Sachen?
GEHTS NOCH?
Schäm dich. Du solltest das dir und deinen beknackten Parteien das mal selber vorhalten. Wir sind immer noch in einer Demokratie und hier sollte man sich zuhören. Ansonsten macht ihr euch nur selber überflüssig. Lächerlich! (das Wort brauch ich heut schon zum 2. mal)

Achja, meine Meinung zu dem Boykott von manchen Abgeordneten: Es ist ihr gutes Recht. Sollen machen was sie wollen. Denn eigentlich, auch das habt ihr da oben vergessen, sind Parlamentarierer AUSSCHLIEßLICH ihrem Gewissen verpflichtet. Aber das habt ihr ja schon lange vergessen und ignoriert.
Piperman - 29. Sep, 20:28

Hier liegt das Problem im Grundgesetzt Art 5 über die Meinungsfreiheit. Jeder hat das recht seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten allerdings ist keiner gezwungen zuzuhören.
Hier könnte man doch ansetzen. Durch das Verlassen des Sitzungssaal erlischt das Stimmrecht für das diskutierte Thema. Denn nur der kann weise entscheiden, welcher ALLE Argument und Meinungen gehört hat

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